Am Mittwoch, 08.02.2017 lud die AfA-Reinickendorf gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaften Selbständige (AGS) sowie Migration und Vielfalt zu einer Diskussion mit den Reinickendorfer Kandidaten für den Deutschen Bundestag ein.
Aleksander Dzembritzki, Thorsten Karge und Alexander Kulpok folgten der Möglichkeit der Kandidatenvorstellung.
Aleksander Dzembritzki betonte wie wichtig es sei das Vertrauen der WählerInnen in die SPD wieder zu gewinnen. Sollte dies möglich sein, so sehe er die SPD bei 30-35 Prozentpunkte bei der anstehenden Bundestagswahl. Er wolle für Reinickendorf das Direktmandat gewinnen, denn gelingen kann es, wenn die SPD den BürgerInnen Geschlossenheit demonstriere und die Glaubwürdigkeit – wie Martin Schulz es sagte – sowie an Gerechtigkeit wiedererlangen könnte.
Seine Schwerpunkte liegen in Sport und Bildung, er werde auch weiterhin die Zusammenarbeit mit freien Trägern vorantreiben und sich gegen Jugendarbeitslosigkeit einsetzen.
Die SPD sei keine „alte“ Partei, sondern werde den Anforderungen der Zeit gerecht werden.
Alexander Kulpok meinte, dass die SPD optimistisch in den Wahlkampf treten solle und unsere Werte in der Gesellschaft verteidigen müsse. Er ist zufrieden, das die demokratischen Prozesse in der Reinickendorfer SPD sich wiedergefunden habe. Vorbei die Zeit wo man während eines Spazierganges aushandelte wer Stadtrat und wer MdB werden soll. 2017 wird ein Jahr der Entscheidungen, daher benötigt man in dieser historischen Situation die Erfahrungen der Älteren, welche man an die Jüngeren in der SPD weitergeben kann. An Martin Schulz sehe man wie wichtig es sei den Richtigen zu haben. Sein Schwerpunkt in der politischen Arbeit sehe er in Kultur- und Außenpolitik. Ferner stehe er für das bedingungslose Grundeinkommen.
Mit Grauen denke er daran, wenn „AFD-Gauland“ als ältester Bundestagsabgeordneter die Eröffnungsrede halten würde. Um dies zu verhindern kandidiere er auch noch im „rüstig-fitten“ Alter von 78 Jahren.
Thorsten Karge betonte – wie sein Vorredner – die Verteidigung der demokratischen Werte. So sei die Sozialdemokratie der Garant für die Demokratie, welche aber auch Nachwuchs bräuchte. Er wolle intensiv in Reinickendorf und Berlin kämpfen, das er es auch kann hatte er in den letzten Wahlkämpfen bewiesen.
Die SPD müsse jedoch aufpassen was wir machen um nicht den Mobilitätsgrad der AFD zu erhöhen. Wir müssen nicht nach jedem Sock springen. Seiner Meinung nach sind die Sozialdemokraten das Sprachrohr der „einfachen Menschen“ und um deren sozialen Sorgen man sich kümmern muss. Auch, wenn er zum Thema Videoüberwachung eine andere – eigene Meinung – habe, darf Sicherheit nicht gegenüber Freiheit ausgespielt werden. Ein einseitiger Ruf nach Verschärfung von Gesetzen wird dieser Sache nicht dienlich sein. Vielmehr müssen die Gesetze konsequent angewendet werden und die Polizei muss technisch und personell besser ausgestattet werden.
Diskussion
Mit Thema zum bedingungsloses Grundeinkommen wurde die Diskussionsrunde eröffnet und Reiner Knecht tat seine Meinung dazu in dezidierter Art und Weise kund.
An Thorsten Karge direkt sowie auch an die zwei anderen Kandidaten stellte Marcus Striek die Frage, wie diese mit dem Sachverhalt umgehen zum Thema Soziale Sicherheit, das bereits zum gestellten Antrag „Mindestlohn sichern – Umgehungen verhindern“ im Bundestag 2015 die SPD-Bundestagsfraktion dagegen gestimmt hatte und warum der Antrag „…Im Mindestlohn klarzustellen, welche Lohnbestandteile nicht auf den Mindestlohn anzurechnen sind“… auf Initiative der Bundesländer Brandenburg, Hamburg, Thüringen (sowie NRW und Bremen) im Bundesrat 2016 von der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus – ergo Berlin – abgelehnt wurde.
Hier antwortete lediglich Thorsten Karge konkreter, in dem er betonte, dass es eine Reform der Arbeitsgesetzgebung geben muss, auch was Leiharbeit und Werkverträge betrifft.
Aleksander Dzembritzki erhielt auch einen wohlwollenden Hinweis zum Thema Bildung. So sollte er sich einmal die Novellierung des BBiG anschauen, denn dort würde auch explizit darauf verwiesen, dass es keine besondere Rechtssicherheit und -stellung für betriebliche AusbilderInnen bedarf. Aber gerade dies sei geboten! In Kursen zur gesetzlich vorgeschriebenen Ausbildereignung werde durch die HwK und IHK den angehenden AusbilderInnen vermittelt, sie seien auch „Anwälte der Auszubildenden und Jugendlichen“. Das könnte eine sinnvolle Maßnahme sein, auch den Ausbildungsabbrüchen in Berlin und Bund vorzubeugen.
Hinweis
Aus Gründen der Gleichbehandlung aller Beteiligten sollte zukünftig grundsätzlich vor Beginn einer jeden Diskussionsveranstaltung eine maximale Redezeit festgelegt werden.
Sven Meyer und Marcus Striek
